Montag, 29. Mai 2017

Heftige Debatte zum Einwohnerantrag Blücherstr. - Berliner Woche


Link zum Artikel Berliner Woche
und Kommentar unserer Initiative:

Die Sitzung ist gut zusammengefasst.
Deutlich wird, dass Frau Herrmann und Herr Schmidt erklärt haben, dass sie sich weiterhin nicht an die demokratischen Beschlüsse der BVV halten wollen. Die Bürgerbeteiigung in der Blücherstr. ist bereits zweimal von der BVV beschlossen worden. 

Diese Beschlüsse wurden hintertrieben und nicht umgesetzt.
Der zuständige Stadtrat war mit der Agenda, die Bürgerbeteiligung zu verbessern angetreten und versagt bei der ersten Nagelprobe. In seiner bisherigen Amtszeit, die inzwischen schon mehr als eine halbes Jahr dauert, sah er sich auch nicht genötigt, hier tätig zu werden. Als Moderator ist er gestartet und, wie jeder hören konnte, jetzt als Scharfmacher "gelandet".


Jetzt wird von den Eigentümern mit dem dringenden Bedarf argumentiert. Dafür, dass noch nicht gebaut werden kann, ist die Initiative nicht verantwortlich.
Es gibt zwei Verantwortliche, die Eigentümer und die grüne Politik:


1. Keiner hat die Eigentümer, denen das Grundstück seit 2012 gehört, gezwungen mit der Sanierung des Hauses (Dafür haben sie es bekommen), fünf Jahre zu warten. Hätten sie damals damit angefangen, ständen jetzt ca.60 geeígnete Wohnungen für psychisch kranke Menschen zur Verfügung.


2. Keiner hat den Bezirk gezwungen, die Beschlüsse zur Bürgerbeteiligung nicht umzusetzen und das Ergebnis des Einwohnerantrages abzuwarten. Wenn die Bürgerbeteiligung nicht von Anfang an hintertrieben worden wäre, wären wir heute schon weiter.

Ein weiterer Kommentar zur Sitzung unter: http://kiezerhalten.blogspot.cz/2017/05/diskussion...

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